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Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen liegen allen Angeboten und Lieferungen unseres Unternehmens zugrunde:

1. Für Bestellungen des Auftraggebers (AG) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist. Die Bestätigung oder die Erteilung des Auftrages gilt als Anerkennung dieser AGB. Davon abweichende oder sie ergänzende Bedingungen des AG sind für den AN unverbindlich, dies gilt auch, wenn er nicht widerspricht.
Weiter gilt dies auch für den Fall, dass der AG angibt, nur zu seinen Bedingungen bestellen zu wollen. Andere Bedingungen und Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftliche Zustimmung des AN. Aus der Ausführung des Auftrages kann nicht die wirksame Einbeziehung anderer Bedingungen hergeleitet werden.


2. Bestellungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.


3. Die Lieferungen und der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers.
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Alle Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Streiks, ungenügende Selbstbelieferung, Betriebs- und Werksstörungen und ähnliches berechtigen uns, zur vollständigen und teilweisen Aufhebung des Vertrages. In jedem Fall verlängern sich die Lieferzeiten um die Dauer derartiger Behinderungen.
Verzögert sich der Versand in Folge von Umständen, die von uns nicht zu vertreten sind, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über.
Die Liefertermine gelten als eingehalten, sobald wir die Versandbereitschaft gemeldet haben oder die Ware rechtzeitig an den Besteller abgesandt worden ist. Falls wir in Verzug geraten, kann der Besteller nach Ablauf einer uns schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Dieses Recht beschränkt sich auf eine selbständige Teilleistung, mit der wir uns in Verzug befinden.
Schadensersatzansprüche aus Verzug oder Nichterfüllung setzen unser Verschulden voraus und sind auf höchstens 5% vom Auftragswert beschränkt. Für den Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung soweit gesetzlich zulässig auf alle direkten Schäden beschränkt.


4. Die gelieferten Waren und daraus entstehenden Forderungen bleiben bis zur entgültigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist nicht berechtigt die Ware, solange sie unser Eigentum ist, an Dritte zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen. Falls der Käufer vor erfolgter Bezahlung der von uns gelieferten Waren seine Zahlung einstellt, haben wir die in § 46 der deutschen Konkursordnung angeführten Rechte auf Aussonderung bzw. Abtretung des Rechtes auf Gegenleistung.


5. Die Preise verstehen sich netto Kasse zuzüglich der gesetzlich jeweils geltenden Mehrwertsteuer einschließlich Verpackung. Kosten die mit der Veredelung der Ware zusammenhängen (Druck- und Strickkosten etc.) sind Lohnkosten und daher sofort netto Kasse fällig. Bei Lieferungen, die mehr als drei Monate nach Auftragserteilung ausgeführt werden, behalten wir uns Preiserhöhungen in dem Umfang vor, wie Kostensteigerungen zwischenzeitlich eingetreten sind.
Preisabsprachen unserer Handelsvertreter oder Außendienstmitarbeiter bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung.
Für Bestellungen unter einem Bestellwert von € 50,– wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von € 5,20 erhoben.

6. Sämtliche Zahlungen sind zum Fälligkeitstermin in deutscher Währung zu leisten.
Der Rechnungsbetrag ist fällig und innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten.
Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Bestellers. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% Punkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Außerdem werden bei Verzug unsere sämtlichen Ansprüche sofort fällig. Wir sind auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Dies gilt auch, wenn sich die wirtschaftliche Lage des Bestellers nicht unwesentlich verschlechtert, nachdem wir den Auftrag bestätigt haben.
Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht wegen angeblicher Gegenansprüche – gleich welcher Art – ist ausgeschlossen, soweit sie nicht gerichtlich festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt sind.
Alle Zahlungen sind ausschließlich an uns zu leisten. Unsere Vertreter oder Außendienstmitarbeiter haben keine Inkassobevollmächtigung.

7. Nicht abgenommene Nachnahmesendungen sind kostenpflichtig und werden von uns mit € 10,– berechnet.
Rücklieferungen an uns müssen telefonisch oder per Telefax zusammen mit der jeweiligen Auftragsnummer avisiert werden. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Bei berechtigten Reklamationen erhält der Auftraggeber zusammen mit der neuen Ware für das Porto eine Warengutschrift, Barerstattung ist ausgeschlossen.
Beanstandungen hinsichtlich Menge und Beschaffenheit der Waren können nur dann berücksichtigt werden, wenn die Beanstandungen uns sofort – spätestens innerhalb von 10 Werktagen – nach Empfang der Waren schriftlich mitgeteilt werden.
Muster und Auswahlsendungen werden nur gegen Berechnung zur Verfügung gestellt.

8. Für den Fall der Erteilung von Lohndruckaufträgen ist vereinbart, daß der Auftraggeber die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Waren sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse –Andrucke, Muster, Proben – in jedem Fall zu prüfen hat. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir unter Ausschluß anderer Ersatzansprüche nur zur Nachbesserung verpflichtet. Ersatzlieferung wird nur gewährt, wenn dem Drucker vorsätzliche Verletzung der Sorgfaltspflicht nachzuweisen ist. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zu der Beanstandung und Zurückweisung der gesamten Lieferung.
Textiles Druckgut aus Baumwolle oder Baumwoll-Mischgewebe, welches nicht 140° C Fixiertemperaturen für einen Zeitraum von mindestens 3 Minuten standhält, ist vom Auftraggeber uns gesondert gekennzeichnet zu übergeben.
Ausreichende Passgenauigkeit bei textilem Druckgut kann nur im Rahmen der bekannten Möglichkeiten unserer Druckmaschinen gewährt werden, zumal die Qualität der Textilien die Passgenauigkeit entscheidend beeinflußt. Bei schwierigen Fällen hat der Auftraggeber die Drucküberwachung zu führen.
Geringe farbige Abweichungen bei T-Shirt-Siebdruck können nicht beanstandet werden.
Allein der Auftraggeber haftet dafür, wenn durch Druckarbeiten Urheberrechte Dritter verletzt werden. Alle von uns gestellten oder erstellten Motive sind urheberrechtlich geschützt. Bei Weiterverarbeitung ist in jedem Falle unsere schriftliche Genehmigung einzuholen.
Fertigungsunterlagen wie Lithos und Filmsätze verbleiben auch nach Auftragsausführung und Berechnung der Herstellungskosten zu Lasten des Auftraggebers im Eigentum des Auftragnehmers.

9. Nichtlagerware unterliegt nur nach Absprache dem Rückgaberecht.

10. Musterteile sind aus hygienischen Gründen vom Umtausch ausgeschlossen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten – einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen – ist Hamburg, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist.

 

12. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

13. Haftung: Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer nur insoweit, als der Schaden vom Verkäufer, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstiger Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Darüber hinaus haftet der Verkäufer nur für solche Schäden, die durch die Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Verkäufers verursacht wurden. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten werden Pflichten verstanden, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der Verkäufer haftet hingegen uneingeschränkt für Ansprüche bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz bzw. andere zwingende gesetzliche Vorschriften zur Anwendung kommen oder sofern der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der verkauften Sachen übernommen hat.


14. Waren-Rücksendungen

(1) Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per eMail angefordert werden. Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
(2) Liegt
 kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 30% Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 5,00 EUR. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben.



Stand: 04.14

Van Doornum GmbH & Co. KG
Waldhofstr.
15a
25474 Ellerbek

Tel.: 04101 7778-0   Fax: 04101 7778-11
E-Mail: henzgen@vandoornum.com
Internet: www.vandoornum.com

Unternehmenssitz: Ellerbek
Handelsregister beim Amtsgericht: Pinneberg
Handelsregister-Nummer: HRB 3910

Persönlich haftende Gesellschafterin:
Van Doornum GmbH & Co. KG - Sitz: Ellerbek
Handelsregister beim Amtsgericht: Pinneberg
Handelsregisternummer: HRB 3910


Geschäftsführer: Stefan Henzgen